Bildunterschrift: Dr. Eva Scharfenberg; Bildrechte: Dr. Eva Scharfenberg

Die CDU-Fraktion Pankow will von Gewalt betroffene Frauen und Kinder besser schützen. Mit einem Antrag der Bezirksverordneten Dr. Eva Scharfenberg fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung für den kontinuierlichen Ausbau von Frauenschutzplätzen in Berlin einzusetzen. Darüber hinaus soll das Bezirksamt Informationen und konkrete Kontaktmöglichkeiten zu Hilfsangeboten, wie der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen (BIG e.V.), auf seiner Webseite bereitstellen.  

Mit der Istanbul-Konvention wurden im Mai 2011 erstmalig auf europäischer Ebene verbindliche Rechtsnormen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, zum Schutz von Betroffenen sowie zur Bestrafung der Täter beschlossen. Artikel 21 der Konvention empfiehlt dabei einen Frauenschutzplatz für eine Familie pro 10.000 Einwohner, sodass folgerichtig in den vergangenen Jahren weitere Schutzplätze für Frauen und ihre Kinder in Pankow und Berlin geschaffen wurden. Dennoch reicht die Platzzahl aktuell gerade aus, wenn davon ausgegangen wird, dass jede Frau nur ein Kind mitbringt. Um die tatsächlich benötigte Anzahl an Frauenschutzplätzen in Pankow zu ermitteln, sollte der Senat eine Bedarfsanalyse anhand von Meldungen und der Lage der Einrichtung durchführen. Dabei muss auch die Situation jugendlicher Söhne berücksichtigt werden, die zum Teil nicht in den Einrichtungen aufgenommen werden können, aus Jugendhilfegründen aber auch umsorgt werden müssen.  

„Die Zahl der Frauenschutzplätze wurde in den letzten Jahren sukzessive ausgebaut, so wurde Anfang des Jahres das achte Frauenhaus mit vierzig weiteren Plätzen in Berlin eröffnet. Inzwischen ergibt sich jedoch regelmäßig die Notwendigkeit, Mütter mit mehr als einem Kind aufzunehmen. Dafür reicht die Anzahl der Schutzplätze aber schlicht nach wie vor nicht aus“, erklärt Dr. Eva Scharfenberg. „Es ist daher dringend geboten, den Ausbau von Schutzplätzen weiter zu forcieren und auch eine ausreichende Betreuung durch Sozialarbeiter sicherzustellen.“