Warum will Sarrazin höhere BVG-Preise?
Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hatte seine Senatskollegen im November vergangenen Jahres verblüfft: Nur einen Tag, nachdem Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) verkündet hatte, dass es im nächsten Jahr keine Tariferhöhung im Nahverkehr geben werde, erklärte Sarrazin, einen solchen Beschluss des Senats habe es nicht gegeben. (Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 27.11.2008)
Jetzt kann man sich denken warum.Glaubt man den Ausführungen der Journalistin Dr. Iris Marx, hat der Finanzsenator und Aufsichtsrat der BVG folgendem Geschäft zugestimmt: Die BVG verkaufte U- und Straßenbahnen an eine Firma in den USA und kassierte dafür Geld. Die US-Firma konnte die Investition abschreiben und erzielte einen Steuervorteil. Den teilte sie sich mit der BVG. Die verkauften Bahnen mietete die BVG zurück und zahlte dafür regelmäßige Leasingraten an die US-Partner. Quelle die Sendung Klartext vom 22.04.2009
Im Klartext: Cross-Border-Leasing (CBL) und dieses Steuersparmodell ging wohl schief!
„Im Klartext reden“ bedeutet umgangssprachlich etwa: „ohne Umschweife“ oder auch „ohne Beschönigung“ reden. Der Fernsehbericht vom 08.04.09 22:50 Uhr: „Teures Schnäppchen – Die BVG im Strudel der Finanzkrise“ beschreibt, wie der im Januar 2009 vom Senat auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf (die Linke), bestimmte Vorsitzenden des Aufsichtsrates der BVG - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) agierte. Beim Cross-Border-Leasing (CBL) kann sowohl „Mieter“ als auch „Vermieter“ den Leasinggegenstand steuerlich abschreiben und erzeugen hierdurch steuerlich abziehbaren Aufwand.
Thilo Sarrazin dazu:
„…das volle Risiko erst dann einträte, wenn alle drei Banken ins Gras beißen und die 150 Forderungen ausfallen und das ist wirklich so eine Sache, das ist wirklich etwa so wahrscheinlich, wie das der Mond auf die Erde stürzt.“
Man munkelt, dass J P Morgan den Mond jetzt haben will (ca. 157 Millionen Euro)
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