Haben Sie sich eigentlich schon einmal gefragt, wer sich in Ihrem Wahlkreis zur Wahl stellt bzw. wer Kandidat in Ihrem Wahlkreis ist? Stellen Sie diese Frage doch mal in ihrem Umfeld und Sie werden nicht nur in Weißensee ähnliche Reaktionen erleben. "Ja, äh … keine Ahnung." Naja, wie gut, dass es das WWW gibt. Seitdem der Wahl-O-Mat zur Information im Vorfeld von Wahlen eingesetzt wird, ist er das Objekt wissenschaftlicher Betrachtungen. Nicht nur Fachaufsätze und ausführliche Forschung beschäftigen sich mit dem Tool, auch der Wähler. Aber hilft uns ein Computer bei der Kommunalpolitik? Kommunalpolitik ist die politische Arbeit auf der Ebene von Gemeinden und Städten, Stadtbezirken, Stadtteilen oder Ortsteilen. Deswegen sollte man schauen, wer bewegt etwas und wer verspricht nur. Wer regiert eigentlich gerade meinen Stadtbezirk? Bin ich zufrieden? Wie lautet eigentlich der Name meines Wahlkreiskandidaten?
Da wird es schon schwer. Okay, ich würde meine Stimme Dirk Stettner geben, nur wohne ich nicht in seinem Wahlkreis, schade.
Wen soll ich 2011 wählen?Hat man dann die Namen der anderen Kandidaten herausgefunden, kann man auf ihren Webseiten lesen: "Ich setze mich für soziale Sicherheit, Generationengerechtigkeit und solidarisches Handeln ein" oder "Für mehr Arbeitsplätze sorgen" sowie "Sport und Erholung fördern" usw. usw. usw. Fragen Sie: "Kennst Du Dirk Stettner?", dann hören Sie "… das ist doch der, der für Fußballkinder in Weißensee mehrere tausend Euro organisiert hat" und "… der ohne Aufwandsentschädigung für Ausbildungstage sorgt" oder "… der, der das Weißenseer Blumenfest seit 2009 ehrenamtlich beim Verein für Weißensee organisiert". Aber warum kennt man die Namen der anderen Kandidaten nicht? Ganz einfach: weil sie genau "das" nicht getan haben.
Fakt ist, Berlin wird rot-rot regiert, genau wie Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg auch. Die verheerende Bilanz des Berliner Senats kennt jeder. In den Jahren seit der Deutschen Wiedervereinigung gab es auf Landesebene bislang drei rot-rote Bündnisse, entweder, wie in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt als Tolerierungsmodell, oder in Berlin als gemeinsame Koalitionsregierung. Seit Juni 2001 ist Wowereit (SPD) mit Hilfe der PDS/Linkspartei Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Bilanz nach mittlerweile fast zehn Jahren rot-rot in Berlin schließt sich nahtlos an die schwachen Ergebnisse der bisherigen Linksregierungen an. Unter Wowereit verlor Berlin an Wirtschaftskraft, wurde ärmer und verschuldeter. Seit rot-rot regiert, ist Berlin Hauptstadt der Schulden, Hauptstadt der Pleiten und Hauptstadt der Kinderarmut in Deutschland.
