Noch nie war digitales Lernen so wichtig wie heute. Der Streit um den „Lernraum Berlin“ zeigt: Die Bildungsverwaltung ist nicht auf der Höhe der Zeit.

Pikant: Im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz des Abgeordnetenhauses hatte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers (SPD) im Oktober 2019 erklärt, eine Einbindung der Datenschutzbehörde für den seit 2005 existierenden Lernraum Berlin habe „selbstverständlich“ stattgefunden. 

Smoltczyk, die schon damals widersprochen hatte, stellt nun klar: „Eine Einbindung meiner Behörde in das Projekt Lernraum hat nicht stattgefunden.“ Weil die Senatsverwaltung eine Reaktion auf das im Februar eröffnete Prüfverfahren bis Ende Mai schuldig geblieben war, erneuerte die Behörde Smoltczyks ihre Aufforderung vor wenigen Wochen. Bis zum vergangenen Freitag hatte sich in der Sache nichts getan.

Während die Aussagen Smoltczyks wohl vor allem Staatssekretärin Stoffers in Bedrängnis bringen dürfte, ärgert sich Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, über das aus seiner Sicht „feudale Regierungsverständnis“ der Bildungsverwaltung.