Liebe Weißenseer,

in der letzten Sitzung der BVV sind drei von vier Initiativen Ihrer Bezirksverordneten Dr. Eva Scharfenberg aus Weißensee beschlossen worden, nachdem sie in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Pankow beraten wurden. Beschlossen oder nicht-beschlossen beschreibt nicht immer die Güte der Drucksachen selbst, aber das wird im weiteren Text erklärt.

Dr. Eva Scharfenberg für die CDU Weißensee in der BVV Pankow

Aus verschiedenen Kiezgesprächen hat die CDU Weißensee Bürgeranliegen mitgenommen und teilweise in Anträgen zur Beratung in der BVV Pankow eingereicht. Teilweise nur, weil einige Fragestellungen auch direkt mit den CDU-Stadträten bearbeitet werden können.

1) Am Steinberg

Für die Straße am Steinberg hat Dr. Eva Scharfenberg für die CDU Weißensee zwei Anträge eingereicht. Einer befasste sich mit der Bitte, mehr Mülleimer aufzuhängen. Diesem Antrag hatte die BVV Pankow v.a. mit den Stimmen von Linke und SPD nicht entsprochen und in der Debatte wurde von der SPD darauf eingegangen, dass, würde der Bürger einen anderen Weg wählen, einige Mülleimer aufzufinden wären. Nun ja. Die Drucksache ist hier zu finden: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6509

Einstimmig ohne Enthaltungen wurde beschlossen, dass auf Höhe der Kita Steinbergzwerge mehr Fahrbahnmarkierung angebracht wird, um auf passierende Kinder und ihre Eltern hinzuweisen. Den Verlauf der Debatte der Drucksache finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6520

2) Schulwegsicherheit Piesporter Straße

Mit dieser Drucksache hatte die CDU Weißensee auf die fürchterliche Parksituation und schlechte Einsicht passierender Schulkinder hinweisen wollen, die in die Grundschule im Moselviertel gehen. Diese Drucksache wurde einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen. Den Verlauf der Debatte finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6609

3) Fußweg an der Malchower Straße

Weiterhin wurde die CDU Weißensee aufmerksam gemacht auf die schlechte Fußwegsituation entlang der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelstraße. Hier soll Abhilfe durch das Bezirkamt geschaffen werden. Diese Drucksache wurde auch einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6523
 

Wenn Sie weitere Ideen und Fragen haben, denn melden Sie sich bitte gerne bei:

MdA Dirk Stettner, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus: info@dirk-stettner.de

Stefan Blauert, Bezirksverordneter: blauert@fraktion-cdupankow.de

Dr. Eva Scharfenberg, Bezirksverordnete: scharfenberg@fraktion-cdupankow.de