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Aktuelle Meldungen
Fotos vom Vorstand aus Weißensee
Sehen Sie die Eindrücke von uns, dem Vorstand der CDU Weißensee, aus unserer Nachbarschaft: Bauten bedeutender Architekten, Bewohner von Weißensee, schöne Tümpellandschaften und vieles mehr!

Die Fotos finden Sie hier: cduweissensee.de/index.php
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27.06.2020 | Instagramm Account Strandbad
Strandbad organisiert Reinigung des Sees
CDU Weißensee gratuliert zur gelungenen Seereinigungsaktion!
www.instagram.com/p/CB8WrHzqv7y/
www.facebook.com/strandbadweissensee/

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Einladung der CDU Weißensee
Der Ortsvorsitzende MdA Dirk Stettner hatte am 24. Juni 2020 zur ersten Präsenzsitzung des Ortsverbandes der CDU Weißensee eingeladen.

Zu Gast waren wir im Strandbad Weißensee außerhalb der potentiellen Schwimmbadezeiten, die gerade nicht exisitieren, auf Einladung von Alexander Schüller, dem Geschäftsführer des Strandbades.
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Antrag der CDU Fraktion zur 33.BVV

Die CDU Fraktion Pankow hatte in die 33. Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag (www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp) eingebracht, in dem sie die Erhöhung der Anzahl von bisher 5 auf dann 20 Soldatinnen und Soldaten gefordert hat, die im Gesundheitsamt Pankow im Rahmen der sogenannten technischen Amtshilfe aushelfen (gem. Art. 35 ABS. 1). Dies sollte der Absicherung der Lockerungen der Eindämmungsverordnung dienen. Die Soldaten helfen bspw. in der aufwändigen Kontaktnachverfolgung und entlasten somit das Gesundheitsamt Pankow, das mit Blick auf das kommende Schuljahr viele andere Aufgaben bewältigen muss.

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17.06.2020 | CDU Fraktion Pankow, Einreicher: Fraktion der CDU, Helmut Kleinschmidt, Stefan Blauert, Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion
Resolution - Gedenken der Opfer des Aufstandes vom 17.Juni 1953 in Deutschland
33. BVV Pankow, Antrag der CDU-Fraktion von Helmut Kleinschmidt ua
Mit Drucksache - VIII-1165 legt die CDU Fraktion Pankow eine Resolution zum Gedenken an die Opfer des Aufstandes vom 17. Juni 1953 vor.

Die BVV möge beschließen

"Die BVV Pankow erinnert an diesem offiziellen Gedenktag zum 17.Juni 1953 an alle Opfer des ersten antistalinistischen Aufstandes in Deutschland. Der Arbeiteraufstand am 17.Juni 1953 wurde unter anderem von Teilen der Sowjetarmee auch mit dem Einsatz von Panzern gegen die Demonstrierenden und die Bevölkerung brutal und blutig niedergeschlagen. Zahlreiche Demonstranten und Unbeteiligte wurden dabei unmittelbar von DDR-Volkspolizisten und sowjetischen Soldaten getötet, viele weitere kamen in Folge des Aufstandes um1. Der Aufstand hatte unter anderem die Ursache in der Ignoranz der SED bzw. der DDR-Führung durch einen provozierenden Beschluss zur Erhöhung der Arbeitsnormen in der DDR in Verbindung mit dem Tod des Diktators Stalin (5.März 1953), wodurch die Hoffnung in der Bevölkerung aufkeimte, das stalinistische Joch endlich abzuschütteln. Die dann durch Teile der in der DDR stationierten Sowjetarmee und der DDR Sicherheitsorgane ausgeübte menschenrechtswidrige2 und verabscheuungswürdige Gewalt gegen politisch Andersdenkende als Ergebnis der jahrzehntelangen stalinistischen Repression ist auch nach über 60 Jahren erschütternd und ungeheuerlich.

Alle Opfer des Aufstandes vom 17.Juni 1953 mahnen uns einmal mehr, den politischen Diskurs in unserer Gesellschaft ausschließlich mit demokratisch-rechtsstaatlichen und in unserem Grundgesetz verankerten Mitteln zu führen.

Der endgültige Beschluss folgt. Die Beratung erfolgte heute abend.
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp
 

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Antrag der CDU Fraktion Pankow
Mit einem sinnvollen und umfassenden Vorschlag legen Denise Bittner, Stefan Blauert (dieser OV) , Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der CDU Fraktion Pankow Maßnahmen für eine Unterrichtsdurchführung in Coronazeiten vor.

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zwei "Weißenseer" Anträge in der 33. BVV
In zwei Anträgen, die heute abend beraten werden, kümmern sich die BVV Abgeordneten der CDU in Pankow das Strandbad und die Weißenseer Toilettensituation.

Mit Drucksache VIII-1166

wird "Dem Bezirksamt Pankow von Berlin [wird] empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Berliner Strandbäder, die aus finanziellen Gründen den Sommerbadebetrieb nicht gewährleisten können - so beispielsweise das Strandbad Weißensee in Pankow - finanziell zu unterstützen. Ein Vorschlag hierfür ist die Auflegung eines Sonderfonds im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt, um den Badebetrieb samt aller dafür erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten."
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp

Mit Drucksache VII - 1175 wird "Das Bezirksamt Pankow von Berlin [wird] ersucht, nunmehr endlich die Toilettenanlage im Park am Weißen See zu sanieren und unverzüglich zu öffnen, einen Zugang zu dieser vom Hauptweg zu ermöglichen und die Öffnungszeiten an den Nutzungszeiten des Parks zu orientieren.
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp

Die Beratungsergebnisse folgen.

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03.06.2020 | Vorstand CDU Weißensee
Rot-Rot-Grün „vergiftet“ das Klima in der Stadt!
Wer jetzt noch R2G wählt, der wählt das Misstrauen in unserer Stadt!

Auszug aus dem neuen geplanten Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) Berlin (Drucksache 18/1996 AGH Berlin www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-1996.pdf):

„§ 2 (Diskriminierungsverbot) Kein Mensch darf im Rahmen öffentlich-rechtlicher Handlungen aufgrund des Geschlechts, der ethischen Herkunft, einer rassischen und antisemitischen Zuschreibung, der Religion und Weltanschauung, einer Behinderung, einer chronischen Erkrankung, des Lebensalters, der Sprache, der sexuellen und geschlechtlichen Identität sowie des sozialen Status diskriminiert werden.“ (LADG, Drucksache 18/1996)

„§ 7 (Vermutungsregelung) Werden Tatsachen glaubhaft gemacht, die das Vorliegen eines Verstoßes gegen § 2 oder § 6 überwiegend wahrscheinlich machen, obliegt es der öffentlichen Stelle, den Verstoß zu widerlegen.“ (LADG, Drucksache 18/1996)

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30.05.2020 | fb Account Dirk Stettner
In der Kategorie Fundstücke..
wird heute ein 2 Jahre altes Video zu einem weiterhin aktuellen Thema präsentiert
Die CDU hat lange das Problem erkannt: eine schlechte Verkehrsanbindung für den Nordosten Berlins und damit Dauerstaus und davon noch mehr, wenn mehr Wohnungen, die auch dringend gebraucht werden, gebaut werden.

Und es gibt ein Konzept für des Problems Lösung: Johannes Kraft, CDU-Fraktionschef in Pankow und MdA Dirk Stettner haben mit 19 Initiativen die Ideen erarbeitet und abgestimmt.

Hier zu sehen ist ein Film, der schon zwei Jahre alt ist und in dem Johannes Kraft und Dirk Stettner das Problem beschreiben:
www.facebook.com/dirk.stettner.5/videos/10216816555909993/UzpfSTEzNDYzOTAzMjA6MTAyMTY4MTY1NzU5MTA0OTM/

Und in zwei Jahren fangen wir mit der Umsetzung an!
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